Die CSU informiert

Liebe Kirchenlamitzer,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit dieser zweiten Information wollen wir Sie, wie in der Ausgabe im Oktober 2020 zugesagt, weiterhin über getroffene Entscheidungen des Stadtrates, zu Hintergründen, zu Plänen und zu Zahlen, zum Stand laufender Projekte und auch über unsere Meinung zu einzelnen Themen informieren.

Die Pandemie hinterlässt auch bei der Stadtratsarbeit ihre Spuren. So entfielen die Sitzungen im Januar und im März, da keine dringenden Entscheidungen zu treffen waren bzw. von der Verwaltung im Rahmen der Vorgaben erledigt wurden.

Noch im Jahr 2020 wurden die neuen, ab 2021 gültigen Gebührensätze für Wasser und Abwasser verabschiedet. Die Gebührensätze bleiben künftig über vier Jahre konstant (bisher drei Jahre). Es ergaben sich leichte Veränderungen nach oben wie nach unten, sodass die Gesamtbelastung pro Kubikmeter Wasser in etwa gleichbleibt. Beim Vergleich mit den anderen Gemeinden des Landkreises zeigt sich, dass Kirchenlamitz mit den Wasser- und Abwassergebühren im oberen Mittelfeld liegt. Bei der Festlegung der Gebührensätze entschied der Stadtrat in seiner Mehrheit, die Zinsen entsprechend der Kalkulation zu belassen und nicht an die derzeit marktüblichen, niedrigeren Zinssätze mit einer gewissen Gebührenentlastung anzupassen.

Zur Nutzung der Hammerscheune in Niederlamitz wurde eine Überlassungsvereinbarung mit der Dorfgemeinschaft Niederlamitz geschlossen. Die Verwaltung und Nutzung sowie Abdeckung der Betriebskosten liegt damit in Händen der Dorfgemeinschaft. Ein Antrag auf Förderung zum Ausbau des Hammerweges in Höhe von 160.000 EUR wird gestellt.

Auch bei der Haushaltsplanung 2021 wirken die Unsicherheiten aus der Pandemie und der dadurch beeinflussten Wirtschaftsentwicklung. Aufgrund geringerer Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuer- und Einkommensteueranteile, aber u.a. auch bedingt durch eine in Summe höhere Kreisumlage sind Rücklagenentnahmen notwendig um die Aufgaben unserer Stadt im Rahmen der Vorgaben finanzieren zu können. Bei den Positionen des Verwaltungshaushaltes gibt es keine nennenswerten Veränderungen gegenüber dem Vorjahr.

Der Vermögenshaushalt 2021 ist geprägt von der Investition „Goldner Löwe“. Außerdem werden auch Folgemaßnahmen wie der erwähnte Ausbau des Hammerweges oder Planungskosten für die Neugestaltung des Bereiches „Nördliche Altstadt“ (Rosengasse, Schulstraße, Poststraße, Bahnhofstraße) berücksichtigt genauso wie der Breitband-Netzausbau „Weiße Flecken“.

Einen großen Posten von über 3 Mio. EUR macht in der Finanzplanung der Folgejahre der Neubau des Kindergartens aus. Auf Antrag der evangelischen Kirchengemeinde wird die Gemeinde mit Stadtratsbeschluss vom April 2021 den Neubau eines Kindergartens als Bauträger übernehmen. Wir berichten zu diesem Thema nochmals gesondert.

Die schon vor mehreren Jahren diskutierten Zuschüsse für den kreuzungsfreien Ausbau des Bahnübergangs in Niederlamitz und die Erneuerung der Brücke Schnepfenmühle – Dörflas sind derzeit für frühestens 2024 vorgesehen.

Die Ausführungen unseres Fraktionssprechers und zweiten Bürgermeisters Jens Büttner zum Haushalt 2021 finden Sie auf unserer Homepage.

Auch die Abrechnung des Jahres 2020 ist auf der Einnahme- wie auf der Ausgabeseite von der Corona-Pandemie beeinflusst. Zwar konnten bei einzelnen Positionen (z.B. Ausfall von Veranstaltungen – Wiesenfest) Einsparungen erzielt werden. Andererseits gingen aber auch die Einnahmen aus Gewerbesteuer und die Anteile an der Einkommensteuer erheblich zurück. Die Zuweisung des Freistaats und des Bundes in Höhe von über 300 TEUR für ausgefallene Gewerbesteuer konnte hier einen gewissen Ausgleich schaffen. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird sich mit den detaillierten Zahlen beschäftigen.

Ebenfalls bereits im alten Jahr haben wir als Fraktion drei Anträge zur Behandlung durch den Stadtrat eingebracht. Unter anderem beantragten wir ein Hygienekonzept zum Betrieb des Jugendzentrums auszuarbeiten, dass in Pandemiezeiten nach einem Ampelsystem funktionieren könnte. Ein solches Konzept liegt in der Verwaltung vor, durch die Entwicklung der Infektionszahlen im Herbst 2020 kam es nicht zu einer Umsetzung.

Für unser Waldbad beantragten wir Überlegungen zum künftigen Betrieb zu erarbeiten, unabhängig von aktuellen Pandemieregelungen. Mehrere Gespräche dazu haben bereits stattgefunden, wir bleiben hier am Ball. Aktuell ist zu hoffen, dass sich die Inzidenzwerte weiter stabil nach unten entwickeln um eine Öffnung grundsätzlich zu ermöglichen.

Unser dritter Antrag bezog sich auf eine Klausurtagung des Stadtrats zum Thema Stadtentwicklung. Dabei sollte allen aktuellen Stadträten die Möglichkeit gegeben werden sich einen Überblick zu bereits bestehenden bauplanerischen Richtlinien, Leerständen, Entwicklungsmöglichkeiten für Wohnbau- und Gewerbeflächen zu verschaffen. Dies hätte in drei bereits terminierten Sitzungen des Bauausschusses geschehen können, aufgrund der hohen Inzidenzwerte im Winter mussten diese verschoben werden.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, wir können hier nur einen kurzen Abriss der Beratungen und Entscheidungen im Stadtrat geben. Bitte sprechen Sie uns an, fragen Sie, diskutieren Sie mit uns, wenn Sie mehr wissen möchten, ein Thema vertiefen oder neu aufnehmen möchten.  Sie erreichen uns telefonisch oder per Email, die Adressen der CSU Stadträte finden Sie auf der Homepage der CSU Kirchenlamitz.

Ihre CSU-Fraktion im Kirchenlamitzer Stadtrat

Jens Büttner   Tobias Förster   Friedrich Gräßel   Friederike Kränzle

Doris Lempenauer   Erwin Müller   Udo Tröger