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Die CSU informiert

12. 10. 2020

 

Liebe Kirchenlamitzer,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir haben im Wahlkampf betont, Sie, die Bürger von Kirchenlamitz mehr zu den getroffenen Entscheidungen des Stadtrates, zu Hintergründen, zu zukünftigen Entwicklungen und Plänen, zu Zahlen und auch über unsere Meinung zu einzelnen Themen zu informieren. Dieser Zusage kommen mir mit dieser Information nach. Wir werden in dieser Form in mehr oder weniger festen Zeitabständen über unsere Homepage (www.csu-kirchenlamitz.de), über facebook (@csukirchenlamitzniederlamitz) aber auch – wenn Sie es wünschen – über Email oder direkt im Druckformat informieren.

Die konstituierende Sitzung des am 15. März gewählten neuen Stadtrats fand am 07.05.2020 in der Schulturnhalle statt. In dieser Sitzung wurde Jens Büttner in geheimer Wahl mit 11 von 15 gültigen Stimmen in das Amt des 2. Bürgermeisters gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig, 4 Stimmen wurden für unsere - übrigens nicht nominierte - bisherige 2. Bürgermeisterin Friederike Kränzle abgegeben.

Aufgrund der Pandemielage beschloss der Stadtrat, die Stadtratsarbeit in den nächsten Wochen einem Sonderausschuss, der sich aus Bürgermeister, je 2 Stadträten der CSU und der SPD und einem Stadtrat der WÜL zusammensetzt, zu übertragen. Dieser Sonderausschuss tagte allerdings nur einmal, bei der Julisitzung war bereits wieder das gesamte Gremium anwesend.

Vom alten Stadtrat wurde in der Märzsitzung noch der von der Verwaltung erstellte und in nichtöffentlicher Sitzung des Finanzausschusses vorberatene Haushalt 2020 beschlossen. Leider wurden die Fraktionen wiederum erst im Rahmen der Ausschusssitzungen einbezogen. Wir wünschten uns, dass vor Beginn der Arbeiten an einem Haushalt – so wie in den vergangenen Jahren schon praktiziert - alle Mitglieder des Stadtrates im Rahmen einer Klausursitzung eingebunden werden und ihre Vorstellungen und Ideen einbringen können. So gab es wenig Neues im Haushalt. 

HaushaltAngesprochen sollen aber die vorgesehenen größeren Investitionen der nächsten Jahre werden. Beschäftigen wird uns in den nächsten 2 Jahren die Maßnahme „Goldener Löwe“. Für die Erweiterung der Kindertagesstätte der Evang. Kirchengemeinde sind im Rahmen der vom Staat zur Verfügung gestellten Mittel in den nächsten Jahren 2,8 Mio. EUR vorgesehen. Abzufinanzieren ist die Hammerscheune in Niederlamitz mit Verbesserung der Straßenanbindung. Für die ersten Schritte zur Neugestaltung der nördlichen Altstadt (Rosengasse, Schulstraße, Bahnhofstraße, Poststraße) sind Planungskosten vorgesehen. Die Eigenanteile für die im Rahmen der Elektrifizierung der Bahn notwendigen Brückenbauten in Dörflas und Niederlamitz werden voraussichtlich nicht vor 2023/2024 zu finanzieren sein. Die vom Bayerischen Staat hoch geförderte weitere Breitbandmaßnahme „weiße Flecken“ (Dörfer) wird zusammen mit der Stadt Schönwald noch dieses Jahr ausgeschrieben. Auch die Glasfaseranbindung unserer Grund- und Mittelschule ist für dieses Jahr geplant.

LöweIm Rahmen der Geschäftsordnung wurde geregelt, dass zukünftig zur Beschleunigung der Bauanträge die Verwaltung das gemeindliche Einvernehmen mit dem Bauantrag bestätigen kann (Genehmigungsbehörde ist das Landratsamt). Der Stadtrat wird im Anschluss darüber informiert. Gleiches gilt zur Ausübung des Vorkaufsrechtes der Gemeinde beim Verkauf von Gebäuden, die im städtebaulichen Sanierungsgebiet der Stadt liegen.

Für den Aus- und Umbau des „Goldenen Löwen“ konnten alle Gewerke an Handwerker und Baufirmen vergeben werden. Ein Bauzeitenplan soll noch erstellt werden, Zielsetzung zur Fertigstellung ist Ende 2021. Auf unsere Anregung wird der Bauausschuss im Rahmen von Ausschusssitzungen zu regelmäßigen Bau-begehungen eingeladen. Die erste Begehung fand Mitte September statt. Die Mitglieder des Bauausschusses konnten sich vom sehr positiven Stand der Arbeiten überzeugen. Die anwesenden Vertreter des Architekturbüros gaben zu allen Fragen und Themen erschöpfend Auskunft. Wir sind auf einem guten Weg.

Der Abschluss einer Vereinbarung mit der Dorfgemeinschaft Niederlamitz über die Nutzung der Hammerscheune wurde auf unsere Bitte hin zurückgestellt und vor Neuvorlage mit den Vereinbarungen, die zu ähnlichen Sachverhalten bereits mit anderen Dorfgemeinschaften bestehen, abgestimmt. 

Um unsere Bürger über die Gründe zu informieren, warum - im Gegensatz zu Freibädern der Nachbarorte - das Kirchenlamitzer Waldschwimmbad geschlossen blieb, baten wir um die Erstellung einer Pressenotiz.

Wer sich für Details zu den geplanten Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen an der Staatsstraße unterhalb von Raumetengrün und an der Kreisstraße in Niederlamitz Richtung Großwendern interessiert, der sollte sich dieBekanntmachungen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Homepage der Stadt Kirchenlamitz ansehen. http://www.kirchenlamitz.de/index.php/unsere-stadt/aktuelles/
bekanntmachungen
 Gleiches gilt für das Planfeststellungsverfahren für den Ostbayernring – Ersatzneubau 380/110-kV-Höchstspannungsleitung einschließlich Rückbau der Bestandsleitung.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger – wir möchten Sie mit dieser Information mehr in das Geschehen in und um Kirchenlamitz einbinden, sie darüber informiert halten, über das, was nicht immer in Presseberichten erscheint und sie dazu ermuntern, zu fragen, wenn Ihnen notwendige Informationen fehlen oder Sie sich zu wenig informiert, zu wenig eingebunden fühlen. Sie erreichen uns telefonisch oder per Email, die Adressen der CSU Stadträte finden Sie auf der Homepage der CSU Kirchenlamitz (s.o.). Noch besser, Sie sprechen uns einfach an, wenn Sie uns sehen, auf der Straße, im Markt, im Lokal, im Verein, wo auch immer. Wir geben Antworten, wir kümmern uns!

Und noch eine Bitte: Wir sind für Vorschläge, Hinweise und auch Kritik dankbar. Machen Sie Ihre Bekannten, Nachbarn und weitere interessierte Bürger auf diese Veröffentlichung aufmerksam. Denn nur zusammen können wir etwas bewegen, bringen wir Kirchenlamitz voran.

Ihre CSU-Fraktion im Kirchenlamitzer Stadtrat

Jens Büttner   Tobias Förster   Friedrich Gräßel   Friederike Kränzle

Doris Lempenauer   Erwin Müller   Udo Tröger

 
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